Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass das problematische System technisch nicht funktionierte und deshalb Gespräche mit dem ITDZ geführt wurden, um eine kostengünstige Instandsetzung zu prüfen. Da diese Option verneint wurde, erübrigten sich weitere datenschutzrechtliche Fragen. Der Beitrag begründet somit das Scheitern einer einfachen technischen Lösung und die daraus folgende Entbehrlichkeit datenschutzrechtlicher Prüfungen. Kritisiert wird implizit der technische Zustand, während die Rednerin die Notwendigkeit weiterer Schritte verneint. Die Argumentation stützt sich darauf, dass ohne funktionierende Technik datenschutzrechtliche Erwägungen nicht relevant sind, was die Entscheidung erklärt, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.