Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Abschaltung des Funkzellenabfragen-Transparenz-Systems. Dr. Felor Badenberg führt aus, dass der zuständige Fachbereich des Hauses zu dem Ergebnis gelangt sei, dass das System technisch nicht ohne Weiteres funktioniere, weil es nur anlassbezogen gearbeitet habe. Aus diesem Grund konnten keine validen Ergebnisse erzielt werden, weshalb die Abschaltung erfolgte. Damit begründet die Rednerin die Entscheidung mit technischen Mängeln und fehlender Verlässlichkeit des Instruments. Kritisiert wird indirekt, dass das System seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllte. Die Ausführungen bleiben sachlich und beschreiben die Ursache für die Beendigung des Betriebs, ohne weitere Bewertungen vorzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.