Redebeitrag
Alexander Herrmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Angesichts der demografischen Entwicklung in der Berliner Justiz, die bis 2032 über 700 neu zu besetzende Stellen bei Richtern und Staatsanwälten erwarten lässt, fordert der Redner eine effiziente Nutzung der Ressourcen. Damit qualifizierte Referendare für den Justizdienst gewonnen werden, soll eine Assistenzstelle für Rechtsreferendare als Modellprojekt an einem ordentlichen Gericht erprobt werden. Diese Maßnahme entlastet Richter und Staatsanwälte, indem Referendare vertiefte Einblicke erhalten und persönliche Kontakte knüpfen. Nach zwölf Monaten soll eine Evaluierung über die Fortführung entscheiden, wobei Bedenken des Richterbundes zu berücksichtigen sind.
Kernaussagen
- Justizassistenz
- Rechtsreferendariat
- Modellprojekt
- Demografischer Wandel
- Evaluierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.