Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Martin Trefzer kritisiert in seiner Rede, dass die politische Bildung in Berlin zu einem linken Dauerwahlkampf gegen die AfD verkommen sei, weil junge Menschen mit Migrations-, Energie-, Wirtschafts- und Sozialpolitik unzufrieden seien und deshalb vermehrt AfD wählten. Der Redner beklagt, dass die AfD aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ausgeschlossen wurde, während geplante aufsuchende Bildungsarbeit in östlichen Stadtteilen vor allem AfD-Wähler erreichen solle. Kritisiert wird die Ausgrenzung legitimer demokratischer Repräsentation, indem man Bürgern Demokratie erklären wolle, deren Vertreter man ausschließe. Statt Indoktrination fordert der Beitrag die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.