Redebeitrag

Franziska Brychcy

Fraktion
lin
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die wachsende Unzufriedenheit mit der Demokratie, besonders bei Geringverdienern und im Osten, weshalb Brychcy eine Engagementoffensive gegen Vertrauensverlust fordert. Betont wird die Rolle der Landeszentrale für politische Bildung, die unabhängig und überparteilich politische Teilhabe fördert, damit auch nicht wählende Migranten und benachteiligte Gruppen erreicht werden. Kritisiert wird die CDU-Fraktion, weil sie Mittel erst über das Parlament wieder einstellte und die Kompensation wegfallender Bundesmittel unklar bleibt. Der Beitrag begründet, dass die Landeszentrale politische Rückendeckung braucht, damit sie in die Stadtgesellschaft wirken kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.