Redebeitrag

Stephan Lenz

Fraktion
cdu
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert, dass der gesetzliche Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung darin bestehe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen und Kontroversität zu fördern, nicht aber die Agenda der Linken umzusetzen. Deshalb fordert der Beitrag, die Arbeit der Landeszentrale Stück für Stück zu überprüfen, gute Ansätze zu stärken und Optimierungsbedarf zu beheben. Kritisiert wird zudem ein mangelndes Selbstverständnis der Gegenseite, die demokratische Mehrheiten und gepflegte Meinungsverschiedenheit nicht ausreichend respektiere. Ziel sei es, Bürger mündig zu machen, indem die Landeszentrale nicht überwältige, sondern den Umgang miteinander schule.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.