Redebeitrag

MajaLasić

Fraktion
spd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Stärkung der Landeszentrale für politische Bildung, weil diese als zentraler Akteur der wehrhaften Demokratie und des lebenslangen Lernens in Berlin fungiert. Deshalb verankerte die Koalition sie im Erwachsenenbildungsgesetz und brachte einen Antrag auf den Weg, der einen zweiten Standort vorsieht, dessen Eröffnung bereits im kommenden Monat ansteht. Kritisiert wird, dass die Landeszentrale nur so weit wirken kann, wie der Haushalt sie unterfüttert; daher fordert der Beitrag, Schwerpunkte bei der aufsuchenden politischen Arbeit zu setzen, damit Demokratie auch dort verteidigt wird, wo Konflikte eskalieren. Zudem sollen außerschulische Bildungsangebote und die Zusammenarbeit mit Schulen gestärkt werden, indem die Landeszentrale mit weiteren Zuwendungsempfängern kooperiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.