Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert den Antrag der AfD zum Linksextremismus, weil die Sicherheitsbehörden bereits umfassend damit befasst seien und die größte Gefahr von rechts ausgehe. Deshalb wirft er der AfD vor, von dieser Gefahr abzulenken und auf der Seite der Täter zu stehen. Zudem wird der Widerspruch betont, dass die AfD den Verfassungsschutz im eigenen Verfahren als instrumentalisiert bezeichne, ihn aber gegen Linksextremismus einsetzen wolle. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung des Antrags und bezeichnet das Vorgehen als verlogen, sodass die Rede insgesamt jede Unterstützung für den Antrag ablehnt.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Verfassungsschutz
- Rechtsextremismus
- AfD-Antrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.