Redebeitrag
June Tomiak
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein AfD-Antrag zum Linksextremismus, der erst verspätet behandelt wird, weshalb die behauptete Dringlichkeit unglaubwürdig wirkt, zumal der 1. Mai ruhig verlief. Da der Antrag handwerklich schlecht und unkonkret bleibt, fordert er nur mehr Personal und neueste Technik, ohne genaue Angaben zu machen. Tomiak wirft der AfD deshalb vor, ihre parlamentarische Aufgabe nicht ernst zu nehmen und respektlos gegenüber den Berlinerinnen und Berlinern zu sein. Zudem wird die pathetische Begründung als widersprüchlich bezeichnet, weil die AfD selbst als rechtsextremistisch eingestuft wird.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- AfD-Antrag
- Personalaufstockung
- Sicherheitstechnik
- parlamentarische Aufgabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.