Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Carsten Schatz von der LINKEN nutzt eine Zwischenbemerkung der CDU-Fraktion, um die Debatte über Brandmauern zu kritisieren, weil diese Bemerkung für sich selbst spreche. Der Beitrag weist namens der Fraktion entschieden zurück, dass Mitglieder Beifall zu Straftaten klatschen oder diese billigend in Kauf nehmen. Damit wird eine klare Haltung gegen jede Form der Billigung von Straftaten bezogen. Die Rede begründet dies mit der Notwendigkeit, die Integrität der Fraktion zu wahren, und erhält Beifall von LINKEN, GRÜNEN und vereinzelt SPD. Die Kritik richtet sich gegen implizite Vorwürfe aus der CDU-Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.