Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik, weil dieses Instrument laut Geschäftsordnung nicht der Aufarbeitung diene, sondern künftige Entscheidungen vorbereiten solle. Tobias Schulze wirft der AfD vor, ihre anfänglich harten Pandemieforderungen später in Hetze gegen das vermeintliche System umgedreht zu haben, um Wissenschaftler, Politiker und Ärztinnen anzugreifen. Deshalb lehnt die Linke das Vorhaben ab. Kritisiert wird zudem, dass die AfD zu sinnvollen Themen wie Resilienz im Gesundheitswesen, Long-Covid-Versorgung und pandemiesicherem Bildungswesen nichts beitrage, weshalb die Kommission als Bühne für Verleumdung diene.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.