Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede bilanziert den 1. Mai als Tag der Arbeiterbewegung und verknüpft damit arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie die Anhebung des Landesmindestlohns auf 13,69 Euro sowie das Bündnis für Ausbildung, weil gerade Niedriglohnbeschäftigte unter der Inflation leiden und dem entgegengewirkt werden soll. Anschließend wird die Einsatzlage geschildert: Trotz komplexerer Vorzeichen verliefen Walpurgisnacht und 1. Mai überwiegend friedlich, weshalb den Einsatzkräften gedankt wird. Festnahmen und eingeleitete Verfahren wegen Straftaten werden als konsequente rechtsstaatliche Folge benannt, damit Versammlungsfreiheit und Sicherheit zusammenwirken und der Tag sich dauerhaft zu einer friedlichen Meinungskundgabe wandelt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.