Redebeitrag

Bettina König

Fraktion
spd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede von Bettina König (SPD) befasst sich mit der Forderung nach einer Bühne für die AfD in der Pandemieaufarbeitung. Der Beitrag begründet, dass eine Aufarbeitung der Pandemie bereits an den richtigen Stellen stattfinde, etwa auf Bundesebene, bei der WHO und im Land. Deshalb solle dem Redner Ubbelohde hier keine Plattform geboten werden, weil dessen Argumentation im Gesundheitsausschuss gezeigt habe, dass es nicht um objektive Aufarbeitung gehe, sondern um andere Punkte. Kritisiert wird, dass die Debatte instrumentalisiert werde, indem man auf das Protokoll verweist und eine sachliche Auseinandersetzung ablehnt. Die Rednerin ruft dazu auf, sich das Protokoll anzusehen, und beendet mit dem Hinweis, mehr nicht sagen zu wollen. Beifall erhält sie von der SPD sowie vereinzelt von CDU und Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.