Redebeitrag

Bettina König

Fraktion
spd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie auf Landesebene. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass eine Enquete-Kommission laut Geschäftsordnung zukunftsgerichtete Entscheidungen vorbereiten und nicht vergangenes Verwaltungshandeln bewerten solle. Kritisiert wird zudem der Geist der Verleumdung, Verschwörung und Verharmlosung, der in der Ausschussberatung deutlich geworden sei. Weil die AfD die Pandemie weiterhin als sogenannt verharmlose und die Wissenschaft infrage stelle, disqualifiziere sie sich selbst für eine objektive Aufarbeitung, weshalb keine Zustimmung erfolge und der Antrag vielmehr der nachträglichen Schuldzuweisung diene.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.