Redebeitrag

Jeannette Auricht

Fraktion
afd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die AfD-Rednerin kritisiert den vorliegenden Antrag als typisch linke Utopie, weil er teure Sonderfonds und die Eigentumsförderung stoppe, statt die hausgemachte Energiepolitik zu korrigieren. Der Beitrag begründet die hohen Energiekosten mit CO2-Steuer, Nord-Stream-Abschaltung und Kernkraftausstieg, wodurch die Bürger in Abhängigkeit und Kostenexplosion geraten. Kritisiert wird, dass Sozialpolitik als bloße Leistungsgewährung missverstanden werde, damit die Menschen unfrei bleiben. Gefordert werden niedrige Steuern und Abgaben, damit die Bürger ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können, anstatt in einen ewigen Kreislauf von Sonderfonds zu geraten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.