Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Die AfD-Rednerin kritisiert den vorliegenden Antrag als typisch linke Utopie, weil er teure Sonderfonds und die Eigentumsförderung stoppe, statt die hausgemachte Energiepolitik zu korrigieren. Der Beitrag begründet die hohen Energiekosten mit CO2-Steuer, Nord-Stream-Abschaltung und Kernkraftausstieg, wodurch die Bürger in Abhängigkeit und Kostenexplosion geraten. Kritisiert wird, dass Sozialpolitik als bloße Leistungsgewährung missverstanden werde, damit die Menschen unfrei bleiben. Gefordert werden niedrige Steuern und Abgaben, damit die Bürger ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können, anstatt in einen ewigen Kreislauf von Sonderfonds zu geraten.
Kernaussagen
- Energiepreise
- Eigentumsförderung
- Sonderfonds
- Sozialpolitik
- Steuern und Abgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.