Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Der CDU-Redner bewertet den friedlichen 1. Mai in Berlin als großen Erfolg, weil die Polizei mit 6200 Einsatzkräften das Versammlungsrecht schützte und Gefahren abwehrte. Konsequentes politisches Handeln seit dem 7. Oktober mit klaren roten Linien gegen antisemitische Parolen habe die Lage beruhigt, da Verstöße sofortige Auflösung und Strafverfolgung nach sich zogen. Deshalb dankt der Beitrag der Polizei für professionellen Einsatz und betont, dass der Rechtsstaat Hass und Gewalt keinen Raum lassen dürfe, damit die Bürger das Vertrauen in die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht verlieren.
Kernaussagen
- 1. Mai Berlin
- Polizeieinsatz
- Versammlungsrecht
- Antisemitismus
- Innere Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.