Redebeitrag

Silke Gebel

Fraktion
gru
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Silke Gebel von den Grünen befasst sich mit dem Gesetz zur Finanzierung der politischen Stiftungen und Bildungswerke in Berlin. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine gesetzliche Regelung verlangt. Die Koalition habe sich am Bundesgesetz orientiert, um die plurale Stiftungslandschaft als zentralen Anker der Demokratie zu verankern und weiter zu ermöglichen. Deshalb wird das Vorhaben grundsätzlich begrüßt. Kritisiert wird nichts; die Rede fordert Zustimmung, indem sie die Bedeutung der Stiftungen hervorhebt und so die demokratische Vielfalt stärkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.