Redebeitrag
Klaus Lederer
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert das Geschäftsmodell von Benko und verlangt, dass die bisherigen Instrumente überdacht werden. Weil dasselbe Problem wiederholt auftritt, sollte über neue Wege nachgedacht werden, damit nicht erneut dieselbe Runde gedreht wird. Zustimmung wird dafür erbeten, dass die Kritik bereits früher geäußert wurde und nun Konsequenzen folgen müssen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, bestehende Maßnahmen zu überprüfen, indem auf frühere Warnungen verwiesen wird. Dadurch wird die Dringlichkeit unterstrichen. Beifall von Linken und Grünen zeigt Unterstützung für diese Forderung nach einem Kurswechsel.
Kernaussagen
- Geschäftsmodell Benko
- Instrumente der Wirtschaftsaufsicht
- Neue Wege der Regulierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.