Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete kritisiert den Antrag der Linken und Grünen als reine Polemik ohne Problemlösung und wirft ihnen vor, den Erhalt von sechs Galeria-Standorten nicht anzuerkennen. Er begründet dies damit, dass der neue Unternehmer diese Standorte sichern will, was für Quartiere und Beschäftigte gut sei. Hätte man dem Rat der Linken gefolgt und den Letter of Intent für gescheitert erklärt, wären alle Standorte geschlossen worden. Der Redner erinnert daran, dass der damalige Senat mit Linken und Grünen den Letter of Intent aushandelte, wodurch Jobs während der Corona-Zeit erhalten blieben. Daher begrüßt die SPD die gefundene Lösung ausdrücklich.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.