Redebeitrag

Jeannette Auricht

Fraktion
afd
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die AfD-Rednerin kritisiert den Antrag der Grünen zur Stärkung der Autonomie von Frauen mit Behinderungen als symbolisch und unzureichend umgesetzt. Zwar bekennt sich der Beitrag zu Inklusion und Gewaltschutz, bemängelt jedoch fehlende konkrete Zeitpläne und wirksame Maßnahmen, weil ambitionierte Pläne oft an bürokratischen Hürden scheitern. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen Forderungen an den Senat weiterleiten, die sie in ihrer Regierungszeit nicht umsetzten. Verwiesen wird auf Defizite bei barrierefreier medizinischer Versorgung und fehlenden barrierefreien Frauenhäusern in Berlin. Deshalb fordert die Rednerin substanzielle Lösungen statt bloßer Ankündigungen, damit Betroffene tatsächlich anerkannt und Grundrechte verwirklicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.