Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Katina Schubert begrüßt die breite Zustimmung zum Antrag und verweist auf den europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen, an dem sie teilnimmt. Kritisiert wird, dass 15 Jahre nach der UN-Behindertenrechtskonvention noch immer Rückschritte bei Inklusion und Gewaltschutz drohen, etwa im Schulgesetz und in der Bauordnung. Der Beitrag fordert Nachbesserungen am Wohnteilhabegesetz, weil Gewaltschutzkonzepte, Frauenbeauftragte und Finanzierung fehlen, damit die Heimaufsicht wirksam handeln kann. Deshalb appelliert die Rednerin an Koalition und Senat, den Koalitionsvertrag umzusetzen und die Novelle zu verbessern.
Kernaussagen
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Gewaltschutz
- Wohnteilhabegesetz
- Inklusion
- Frauenbeauftragte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.