Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Katina Schubert begrüßt die breite Zustimmung zum Antrag und verweist auf den europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen, an dem sie teilnimmt. Kritisiert wird, dass 15 Jahre nach der UN-Behindertenrechtskonvention noch immer Rückschritte bei Inklusion und Gewaltschutz drohen, etwa im Schulgesetz und in der Bauordnung. Der Beitrag fordert Nachbesserungen am Wohnteilhabegesetz, weil Gewaltschutzkonzepte, Frauenbeauftragte und Finanzierung fehlen, damit die Heimaufsicht wirksam handeln kann. Deshalb appelliert die Rednerin an Koalition und Senat, den Koalitionsvertrag umzusetzen und die Novelle zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.