Redebeitrag

Catrin Wahlen

Fraktion
gru
Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die Rede ruft zum europäischen Protesttag am 5. Mai für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auf und fordert, die Belange von Frauen und Mädchen mit Behinderungen in den Mittelpunkt zu stellen, weil diese besonders von mehrfacher Diskriminierung betroffen sind. Kritisiert wird, dass die Regierungsparteien ihre inklusionspolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nicht umsetzen, Zuständigkeiten unklar bleiben und Rechte nicht verwirklicht werden. Deshalb verlangt der Beitrag, bestehende diskriminierende Strukturen zu hinterfragen und Teilhabe, Gewaltschutz, Mitbestimmung sowie Selbstbestimmung endlich umzusetzen, damit Betroffene Gehör finden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.