Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/47
Zusammenfassung
Antje Kapek von den Grünen thematisiert im Bundestag die Ergebnisse von Überprüfungen, bei denen Anzeichen für organisierte Kriminalität und schwere Straftaten festgestellt wurden. Weil diese Delikte in die Zuständigkeit der Polizei fallen, fragt die Rednerin den Senat, ob das Landeskriminalamt oder andere Polizeiabteilungen ergänzend zu den Prüfungen durch das LABO tätig geworden sind. Der Beitrag fordert damit Auskunft über die Arbeit der Sicherheitsbehörden und begründet die Zuständigkeit mit der Schwere der festgestellten Straftaten. Kritisiert wird implizit eine mögliche Untätigkeit der Polizei, sodass der Senat zur Aufklärung gedrängt wird.
Kernaussagen
- Organisierte Kriminalität
- Schwere Straftaten
- Landeskriminalamt
- LABO-Überprüfungen
- Polizeiliche Zuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.