Redebeitrag

Britta Behrendt

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Britta Behrendt äußert sich zur Kontrolle von Vermittlern, die weiterhin nur genehmigte Fahrzeuge einsetzen dürfen. Damit die Einhaltung dieser Vorgabe überwacht wird, haben das LABO und die Polizei gemeinsame Kontrollen vereinbart. Diese dienen einem fortlaufenden Controlling und Monitoring, um die Entwicklung der Lage zu beobachten. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der anhaltenden Verpflichtung der Vermittler und betont, dass alle Beteiligten gemeinsam an weiteren Erfolgen arbeiten. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die Zusammenarbeit hervorgehoben. Die Rede fordert implizit, die Kontrollen fortzusetzen, damit die Situation transparent bleibt und Erfolge erzielt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.