Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
2. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/47

Zusammenfassung

Iris Spranger äußert sich zur Härtefallkommission und betont, dass diese dazu diene, humanitäre Fälle genau zu prüfen. Wenn das BAMF einen Fall anders einschätze, müsse sie das respektieren, weil die Entscheidung über den Bund komme und sie nicht mehr eingreifen könne. Deshalb bietet die Rednerin an, im Innenausschuss erneut zu prüfen, welche Möglichkeiten einzelne Fälle hätten. Kritik aus dem Plenum wird laut, doch Spranger verweist auf ihre positive Entscheidungspraxis: Über 90 Prozent der Härtefälle seien von ihr positiv beschieden worden, die Menschen blieben in Deutschland und Berlin. Eine öffentliche Erörterung des konkreten Falls lehnt die Rednerin ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.