Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler verteidigt die Entscheidung, Mittel aus dem Sondervermögen Wohnraumförderfonds in diesem Jahr nicht abzurufen, weil die aktuellen Förderziele dadurch keine Einbußen erleiden. Der Beitrag begründet, dass das Geld ursprünglich für einen schrittweisen Aufwuchs gedacht war, damit die ab 2026 realisierten Bewilligungen finanzierbar bleiben und der Sprung nicht zu groß wird. Kritisiert wird die dadurch entstehende Notwendigkeit, die Mittel spätestens 2026 zusätzlich aufzubringen. Indem auf die verbesserte Wohnraumförderung des Senats und knapp 3500 Anträge im Vorjahr verwiesen wird, zeigt die Rede, dass die Nachfrage nahe der Zielgröße von 5000 liegt und deshalb ab 2026 mehr Mittel erforderlich sind.
Kernaussagen
- Wohnraumförderfonds
- Sondervermögen
- Wohnraumförderung
- Bewilligungen
- Ausgabenprognose
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.