Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Iris Spranger weist im Bundestag den Vorwurf zurück, sie habe Stellen nicht besetzt. Vielmehr seien alle zusätzlichen Stellen für Polizei und Feuerwehr im Haushalt verankert, darunter 24 für das Katastrophenschutzamt. Da das Geld erst ab Januar 2024 im Einzelplan 05 verfügbar war, konnten Ausschreibungen erst danach starten. Wegen des Fachkräftemangels würden manche Stellen erst später besetzt, doch die Auswahlverfahren liefen und keine Stelle falle weg. Damit begründet die Rednerin die Verzögerungen und betont, dass alle bewilligten Stellen erhalten bleiben, weil die Besetzung trotz Engpässen fortgeführt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.