Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Redner Vasili Franco von den Grünen kritisiert in seinem Beitrag die unklare Mittelverwendung im Haushalt, insbesondere die 100 Millionen Euro bei den Personalausgaben für Bildung und Inneres. Er fragt konkret nach, welche Auswirkungen dies auf nicht besetzte oder in den Verhandlungen neu versprochene Stellen hat. Damit fordert der Beitrag Transparenz und Klarheit darüber, welche Stellen tatsächlich betroffen sind. Die Rede zielt darauf ab, die Folgen der Mittelkürzungen für die Personalplanung offenzulegen, weil ohne genaue Angaben keine verlässliche Bewertung möglich ist. Kritisiert wird die fehlende Konkretisierung seitens der Haushaltsplanung, sodass die Öffentlichkeit nicht nachvollziehen kann, welche Stellen gestrichen oder verschoben werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.