Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer hinterfragt die Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, die Einladungsliste zum Hoffest genau zu prüfen. Indem nach den konkreten Kriterien gefragt wird, wird die Undurchsichtigkeit der Auswahlentscheidung angeprangert. Der Beitrag fordert damit Transparenz und eine nachvollziehbare Begründung für die Einladungspraxis, weil ohne klare Maßstäbe Willkür oder politische Motivation möglich erscheinen. Kritisiert wird, dass die Verantwortlichen keine offengelegten Entscheidungsgrundlagen liefern, weshalb das Vertrauen in die Fairness des Verfahrens Schaden nehmen könnte. Die Rede zielt darauf ab, die Verantwortlichen zur Offenlegung ihrer Maßstäbe zu bewegen, damit die Öffentlichkeit die Einladungspolitik überprüfen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.