Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser richtet eine Nachfrage an den Senator und hinterfragt dessen Aussage, dass die Verwaltung wie in der Vergangenheit gehandelt habe. Kritisiert wird, dass offenbar nicht bekannt sei, wie oft Gelder an Organisationen wegen der Zugehörigkeit von Personen zu einem salafistischen Kreis verweigert wurden. Der Beitrag begründet die Frage damit, dass die Verwaltungspraxis und deren Häufigkeit offengelegt werden müssten, damit Transparenz über frühere Entscheidungen entsteht. Indem er auf die fehlende Kenntnis des Senators hinweist, fordert er Aufklärung über die Anwendung von Fördermittelverweigerungen aus Sicherheitsgründen. Dadurch soll die tatsächliche Handhabung nachvollziehbar werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.