Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser richtet eine Nachfrage an den Senator und hinterfragt dessen Aussage, dass die Verwaltung wie in der Vergangenheit gehandelt habe. Kritisiert wird, dass offenbar nicht bekannt sei, wie oft Gelder an Organisationen wegen der Zugehörigkeit von Personen zu einem salafistischen Kreis verweigert wurden. Der Beitrag begründet die Frage damit, dass die Verwaltungspraxis und deren Häufigkeit offengelegt werden müssten, damit Transparenz über frühere Entscheidungen entsteht. Indem er auf die fehlende Kenntnis des Senators hinweist, fordert er Aufklärung über die Anwendung von Fördermittelverweigerungen aus Sicherheitsgründen. Dadurch soll die tatsächliche Handhabung nachvollziehbar werden.
Kernaussagen
- Fördermittelverweigerung
- Salafismus
- Verwaltungspraxis
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.