Redebeitrag
Joe Chialo
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Redner Joe Chialo erklärt, dass vor der Ausreichung von Fördermitteln stets geprüft wird, ob gegen die Zuwendungsempfänger etwas vorliegt, und die Mittel erst danach ausgezahlt werden. Diese Praxis werde auch künftig beibehalten, weil die ordnungsgemäße Verwendung sichergestellt werden soll. Konkret liegt ein Antrag der Neuköllner Begegnungsstätte vor, der entsprechend geprüft wird. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der Notwendigkeit sorgfältiger Kontrolle und kündigt an, sich zu gegebener Zeit zu äußern. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die bestehende Verfahrensweise bestätigt und auf den laufenden Vorgang verwiesen.
Kernaussagen
- Fördermittelvergabe
- Zuwendungsempfänger
- Prüfverfahren
- Neuköllner Begegnungsstätte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.