Redebeitrag

Adrian Grasse

Fraktion
cdu
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Adrian Grasse (CDU) betont in seiner Rede die Bedeutung Berlins als Wissenschaftsstandort, der auf Offenheit und Toleranz angewiesen ist. Angesichts einer drastischen Zunahme antisemitischer Vorfälle an Hochschulen, darunter gewaltsame Übergriffe und Störungen, fordert er die Wiedereinführung des Ordnungsrechts im Berliner Hochschulgesetz. Dieses Instrument soll es ermöglichen, Studierende, die andere bedrohen oder diskriminieren, wirksam zu sanktionieren, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken. Grasse begründet die Maßnahme damit, dass die Sicherheit jüdischer Studierender gewährleistet und ein respektvoller Diskurs wiederhergestellt werden müsse. Er kritisiert die Abschaffung des Ordnungsrechts durch den Vorgängersenat als Fehler und ruft zur Unterstützung der Gesetzesänderung auf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.