Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers begründet die Einigung vom Wochenende als wichtigen Schritt zu Planungssicherheit und Verlässlichkeit im Haushalt 2024, weil die pauschale Minderausgabe von 5,9 auf 2 Prozent je Verwaltung gesenkt werden konnte. Der Beitrag fordert, die verbleibenden Einsparungen strukturell anzulegen, damit sie auch 2025 wirken, und wirbt für einen Mentalitätswechsel angesichts der haushaltspolitischen Zeitenwende. Kritisiert wird, dass das strukturell überhöhte Ausgabenniveau aller staatlichen Ebenen auf ein normales Maß zurückgeführt werden müsse, was als Gemeinschaftsaufgabe mit freien Trägern zu gestalten sei, um Berlin trotz weniger Geld besser zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.