Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Beitrag von André Schulze kritisiert die Haushaltspolitik des Senats und fragt, wie verhindert werden soll, dass die seit Jahresbeginn bestehende Unsicherheit für freie Träger noch zweieinhalb Monate andauert. Weil Projekte gefährdet sind und bereits Fachkräfte dauerhaft abwandern, droht eine Verschärfung bis zur endgültigen Auflösung der pauschalen Minderausgaben. Kritisiert wird, dass der Senat keine Lösung aufzeigt, wodurch die prekäre Lage der Träger verlängert wird. Die Rede fordert Klarheit, damit die Fortsetzung von Projekten gesichert und weiterer Schaden abgewendet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.