Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Schuldenbremse und bezeichnet sie als normalen parlamentarischen Vorgang, weil eine solche Änderung ohnehin über den Bundesrat laufen müsse. Kritisiert wird, dass Zuhörer den Antrag nicht gelesen hätten. Zur Begründung verweist Hansel auf eine Anhörung von DEHOGA, wonach internationale Geschäftsreisende nach zwölf Stunden Flug keine Zeit für mehrstündige Zugfahrten hätten. Deshalb sei Fliegerei für die globale Konnektivität und als Wachstumstreiber unverzichtbar, auch wenn dies klimapolitisch nicht passe. Die Rede fordert Anerkennung dieser Realität und wirft den Gegnern vor, gestrig zu sein.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Bundesratsinitiative
- DEHOGA-Anhörung
- internationale Geschäftsreisen
- Flugverkehr und Konnektivität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.