Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Christian Gräff (CDU) lehnt den Antrag zur Senkung der Luftverkehrsteuer ab, weil diese nicht der entscheidende Preistreiber für die Konnektivität am BER sei. Kritisiert wird, dass der Antrag am Hauptthema vorbeigehe, denn wichtiger seien wettbewerbsfähige Gebühren im EU-Rahmen, anständige Löhne sowie Incentives, damit die vorhandenen Carrier ihr Angebot wieder ausbauen. Der Beitrag begründet dies mit Gesprächen zwischen Koalition, Flughafengesellschaft und Airlines und verweist auf den Berliner Haushalt, der solche Unterstützungen bereits vorsehe. Da der Flughafen zwar teuer, aber gut sei, müsse an den Rahmenbedingungen gearbeitet werden, weshalb der Antrag abgelehnt werde.
Kernaussagen
- Luftverkehrsteuer
- Konnektivität
- Flughafengebühren
- Incentives
- Luftsicherheitsgebühr
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.