Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die massenhaften Abschiebungen von Romnja und Roma nach Moldau und fordert ein Bleiberecht, weil Deutschland eine historische Verantwortung für die während des Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Roma und Sinti trägt und weil die Betroffenen in den Herkunftsländern bis heute systematischer Diskriminierung und Unsicherheit ausgesetzt sind. Der Beitrag bemängelt, dass der Senat die Abschiebungen seit 2023 nahezu verdoppelt und die frühere Koalitionsvereinbarung zum Bleiberecht gestrichen hat, weshalb ein sofortiger Abschiebestopp sowie eine Landesregelung verlangt werden, damit die Betroffenen geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.