Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Linksfraktion, eine Strategie zur Beschulung aller schulpflichtigen Flüchtlinge in Regelschulen und bestehenden Regelklassen zu entwickeln. Kritisiert wird, dass dafür ein Runder Tisch mit Bezirken, öffentlichen Schulträgern, Schulen in freier Trägerschaft, Flüchtlingsinitiativen und Beratungsstellen unter gemeinsamer Verantwortung von Bildungs- und Integrationsverwaltung eingerichtet werden soll. Bocian begründet, dass die Bereitstellung von Schulplätzen und die Umsetzung der Schulpflicht ausschließlich in der Hand der bezirklichen Schulträger beziehungsweise der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie liegen. Deshalb habe der geforderte Runde Tisch keinen Mehrwert, sondern behindere die zuständigen Stellen bei der Lösung dieser Mammutaufgabe, indem er zusätzliche Abstimmungen und Zuständigkeitskonflikte erzeuge.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.