Redebeitrag
Lars Bocian
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Linksfraktion, eine Strategie zur Beschulung aller schulpflichtigen Flüchtlinge in Regelschulen und bestehenden Regelklassen zu entwickeln. Kritisiert wird, dass dafür ein Runder Tisch mit Bezirken, öffentlichen Schulträgern, Schulen in freier Trägerschaft, Flüchtlingsinitiativen und Beratungsstellen unter gemeinsamer Verantwortung von Bildungs- und Integrationsverwaltung eingerichtet werden soll. Bocian begründet, dass die Bereitstellung von Schulplätzen und die Umsetzung der Schulpflicht ausschließlich in der Hand der bezirklichen Schulträger beziehungsweise der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie liegen. Deshalb habe der geforderte Runde Tisch keinen Mehrwert, sondern behindere die zuständigen Stellen bei der Lösung dieser Mammutaufgabe, indem er zusätzliche Abstimmungen und Zuständigkeitskonflikte erzeuge.
Kernaussagen
- Schulpflicht
- Regelschulen
- Runder Tisch
- Schulplatzbereitstellung
- Flüchtlingsbeschulung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.