Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Die Rede von Oda Hassepaß (GRÜNE) verteidigt den eigenen Antrag zu Tempo 30 und weist den Vorwurf zurück, dieser fordere eine pauschale Geschwindigkeitsbegrenzung ohne Rücksicht auf die örtlichen Gegebenheiten. Der Beitrag stellt klar, dass die Regelung gezielt an Hauptstraßen bei Kitas, Schulen und Senioreneinrichtungen sowie dort gelten soll, wo Luft- und Lärmbelastung es erlauben. Kritisiert wird, dass die Gegenrede offenbar von einem anderen Antrag ausgeht, weshalb die Rednerin nachfragt, ob dieser überhaupt gelesen wurde. Damit begründet sie die eigene Position mit den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort, weil die Maßnahme nur dort greifen soll, wo sie sachlich gerechtfertigt ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.