Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Tino Schopf von der SPD setzt sich mit einem Antrag zur Einbindung der Linienstraße ins Fahrradroutennetz auseinander und bemängelt, dass die Torstraße darin unerwähnt bleibt. Der Beitrag begründet, dass das Berliner Mobilitätsgesetz in § 43 Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen vorschreibt, damit sicheres Überholen möglich wird und gemeinsam geführte Geh- und Radwege vermieden werden. Weil eine Detailuntersuchung des Radvorrang- und Ergänzungsnetzes bereits läuft und die Linienstraße an der Oranienburger Straße schon angebunden ist, sieht der Redner weder Notwendigkeit noch rechtliche Grundlage, die Planungen an der Torstraße aufzuheben.
Kernaussagen
- Radverkehrsanlagen
- Berliner Mobilitätsgesetz
- Fahrradroutennetz
- Radvorrangnetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.