Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Tino Schopf von der SPD setzt sich mit einem Antrag zur Einbindung der Linienstraße ins Fahrradroutennetz auseinander und bemängelt, dass die Torstraße darin unerwähnt bleibt. Der Beitrag begründet, dass das Berliner Mobilitätsgesetz in § 43 Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen vorschreibt, damit sicheres Überholen möglich wird und gemeinsam geführte Geh- und Radwege vermieden werden. Weil eine Detailuntersuchung des Radvorrang- und Ergänzungsnetzes bereits läuft und die Linienstraße an der Oranienburger Straße schon angebunden ist, sieht der Redner weder Notwendigkeit noch rechtliche Grundlage, die Planungen an der Torstraße aufzuheben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.