Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Redner behandelt die Sonntagsöffnung für Geschäfte mit koscheren Lebensmitteln, weil jüdische Geschäfte am Samstag aus religiösen Gründen schließen und deshalb am Sonntag öffnen sollen. Er verweist auf antisemitische Vorfälle und die historische Regelung ab 1900, die im Nationalsozialismus endete. Der Beitrag begründet die Öffnung als Erleichterung für thoratreue Juden und hält sie rechtlich für zulässig, da das Bundesverfassungsgericht Ausnahmen erlaubt. Kritisiert wird zudem eine Demonstration, bei der Israel und Deutschland verunglimpft wurden. Insgesamt wird dem Antrag positiv gegenübergestanden, verbunden mit der Bereitschaft, die Rechtslage zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.