Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert eine Zwischenruferin scharf und wirft ihr vor, sich mit dem Thema Ladenschluss nicht befasst zu haben, weshalb ihre Einwände unbegründet seien. Betont wird, dass eine Teilöffnung von Läden an Sonntagen, etwa für Spätis oder aus religiösen Gründen, rechtlich unzulässig bleibe, solange das Ladenschlussgesetz nicht geändert werde. Deshalb fordert der Beitrag die Koalition auf Bundesebene auf, das Gesetz zu ändern, und sichert dafür Unterstützung zu. Zudem greift der Redner einen antisemitischen Kreisverband der Linken an, damit deren Glaubwürdigkeit in der Debatte infrage gestellt wird.
Kernaussagen
- Ladenschlussgesetz
- Sonntagsöffnung
- Spätis
- antisemitischer Kreisverband
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.