Redebeitrag
Susanna Kahlefeld
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zur Erleichterung jüdischen Lebens, insbesondere der Sonntagsöffnung koscherer Läden. Kritisiert wird, dass der Antrag aus einer zwei Jahre alten Veranstaltung stammt und die CDU auf zugesandte Materialien nicht reagierte, weshalb die Verrechnung mit verstärkter Antisemitismusarbeit als billig bezeichnet wird. Die Rednerin betont, dass die Grünen entsprechende Forderungen stets erhoben haben. Zudem wird klargestellt, dass das Gesetz die Öffnung bestimmter Läden über das Angebot ermöglicht, ohne dass andere öffnen dürfen. Deshalb fordert der Beitrag, den Gesetzestext zur Kenntnis zu nehmen und auf vernünftigem Niveau zu argumentieren.
Kernaussagen
- Sonntagsöffnung
- koschere Läden
- Antisemitismusarbeit
- Gesetzestext
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.