Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag, der nach Ansicht des Redners allein dazu dient, abgelehnt zu werden, weil er kein sachliches Anliegen verfolgt, sondern ein Narrativ verbreiten soll. Kritisiert wird, dass der Antrag das falsche Bild illegaler Migranten zeichne, die Berlin überschwemmen, obwohl viele Geflüchtete aus Syrien und der Ukraine integriert sind und keine Straftaten begehen. Da diese Behauptung unzutreffend ist, fordert die Rede die Zurückweisung. Zudem wird das Schneller-Bauen-Gesetz des Senats verteidigt, das als richtig, aber nicht sinnlos bezeichnet wird, weshalb die Verunglimpfung zurückgewiesen werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.