Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die von der Linken geforderte Verstaatlichung des angeschlagenen Kaufhauskonzerns Signa, weil die Übernahme privater Kaufhäuser erhebliche Mittel erfordern würde, die Berlin nicht hat. Kritisiert wird, dass politische statt betriebswirtschaftlicher Ziele zu ineffizienten Entscheidungen führen. Ein staatlicher Verkaufskonzern verzerre zudem den Einzelhandelsmarkt, benachteilige andere Händler und gefährde Vielfalt sowie Innovationskraft. Angesichts veränderter Verbrauchergewohnheiten und des Onlinehandels fehle jede Aussicht auf Rentabilität. Der Redner verweist auf die gerichtlich erzwungene Wahlwiederholung, die eine Regierung ohne linke Utopisten ermöglicht habe, und fordert eine Fortsetzung der Stadtentwicklung am Hermannplatz.
Kernaussagen
- Verstaatlichung
- Kaufhauskonzern Signa
- Einzelhandelsmarkt
- Wahlwiederholung
- Stadtentwicklung Hermannplatz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.