Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die renditegetriebene Bewirtschaftung von Kaufhäusern über überhöhte Mieten, wodurch profitable Geschäfte zulasten der Belegschaft und der Nahversorgung gefährdet würden. Weil dadurch Arbeitsplätze, besonders von alleinerziehenden Frauen, bedroht seien, lehnt die SPD einen neuen Staatskonsum ab und fordert stattdessen die Sicherung der Beschäftigung sowie den Erhalt der Kaufhäuser für die wohnortnahe Versorgung. Kritisiert wird zudem, dass die kaufmännische Sorgfaltspflicht verletzt worden sei, was eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss bestätigt habe. Deshalb stehe die Koalition ausdrücklich an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und knüpfe an die Feststellung an, dass das Kaufhausgeschäft grundsätzlich profitabel läuft und Zukunft hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.