Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die unklare Zielsetzung der Bebauungspläne am Kurfürstendamm, weil der Senat diese nur angehalten, aber nicht aufgehoben hat und die ursprünglichen Vorgaben durch immer höhere Turmpläne im Interesse von Signa unterlaufen wurden. Deshalb fordert die Rede, die Pläne grundlegend zu überarbeiten und Investitionen in die Warenhäuser einzufordern, damit diese zukunftsfähig betrieben werden können. Zudem wird Transparenz über die Bürgschaft für das KaDeWe verlangt, da öffentliches Geld betroffen ist und erhebliche Zweifel an der Kreditwürdigkeit bestehen. Kritisiert wird auch, dass die Kaufhäuser nach der dritten Insolvenz vor einer ungewissen Zukunft stehen, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belastet.
Kernaussagen
- Bebauungspläne
- Warenhausinvestitionen
- KaDeWe-Bürgschaft
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.