Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die unklare Zielsetzung der Bebauungspläne am Kurfürstendamm, weil der Senat diese nur angehalten, aber nicht aufgehoben hat und die ursprünglichen Vorgaben durch immer höhere Turmpläne im Interesse von Signa unterlaufen wurden. Deshalb fordert die Rede, die Pläne grundlegend zu überarbeiten und Investitionen in die Warenhäuser einzufordern, damit diese zukunftsfähig betrieben werden können. Zudem wird Transparenz über die Bürgschaft für das KaDeWe verlangt, da öffentliches Geld betroffen ist und erhebliche Zweifel an der Kreditwürdigkeit bestehen. Kritisiert wird auch, dass die Kaufhäuser nach der dritten Insolvenz vor einer ungewissen Zukunft stehen, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belastet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.