Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Der Redner Christian Gräff von der CDU richtet eine Nachfrage an den Kollegen Schwarze und verlangt Auskunft darüber, wann welches Mitglied des Senats zu welcher Gelegenheit behauptet hat, dass Bebauungspläne eins zu eins fortgeführt werden, sofern ein bestimmter Investor oder Eigentümer vorhanden wäre. Kritisiert wird damit eine offenbar unklare oder widersprüchliche Kommunikation des Senats, weil konkrete Zeitpunkte, Urheber und Anlässe solcher Zusagen nicht benannt werden können. Der Beitrag fordert Transparenz und belegt damit Zweifel an der Verlässlichkeit entsprechender Zusagen, indem er die fehlende Nachvollziehbarkeit solcher Aussagen hervorhebt.
Kernaussagen
- Bebauungspläne
- Senatskommunikation
- Transparenz
- Zusagen an Investoren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.