Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/46
Zusammenfassung
Julian Schwarze kritisiert, dass der Berliner Senat jahrelang die Pläne des Investors Benko hofiert und Problemanzeigen ignoriert habe, wodurch Berlin die Gestaltungsmacht über die Signa-Standorte verlor. Weil das Geschäftsmodell auf Immobilienwertsteigerung statt auf Kaufhäuser zielte, fordert der Beitrag einen Neustart der Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung, damit städtebauliche Lösungen und Einzelhandelsbedürfnisse im Mittelpunkt stehen. Da die künftige Eigentümerschaft der Galeria-Filialen unklar ist, wird betont, dass die Kopplung von Baurecht an Arbeitsplätze nicht mehr möglich sei und die Stadt die Interessen der Nachbarschaften sichern müsse.
Kernaussagen
- Signa-Insolvenz
- Bebauungspläne
- Bürgerbeteiligung
- Einzelhandelsstandorte
- Immobilienspekulation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.