Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Julian Schwarze kritisiert, dass der Berliner Senat jahrelang die Pläne des Investors Benko hofiert und Problemanzeigen ignoriert habe, wodurch Berlin die Gestaltungsmacht über die Signa-Standorte verlor. Weil das Geschäftsmodell auf Immobilienwertsteigerung statt auf Kaufhäuser zielte, fordert der Beitrag einen Neustart der Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung, damit städtebauliche Lösungen und Einzelhandelsbedürfnisse im Mittelpunkt stehen. Da die künftige Eigentümerschaft der Galeria-Filialen unklar ist, wird betont, dass die Kopplung von Baurecht an Arbeitsplätze nicht mehr möglich sei und die Stadt die Interessen der Nachbarschaften sichern müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.