Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
18. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/46

Zusammenfassung

Tobias Schulze von der Linken hinterfragt, ob dem Kollegen bewusst ist, dass Genossenschaften keine kommunalen Einrichtungen darstellen, sondern Zusammenschlüsse von Produzenten oder Kundinnen und Kunden. Der Beitrag unterscheidet daher genossenschaftliches von kommunalem Eigentum und betont, dass beide Varianten vorgeschlagen werden. Indem nach der Haltung zum genossenschaftlichen Eigentum gefragt wird, kritisiert der Redner eine unzureichende Differenzierung. Die Rede fordert eine klare Positionierung, weil die Vermischung beider Eigentumsformen sonst zu Missverständnissen führt und die politische Debatte verzerrt. Deshalb soll der Kollege Stellung beziehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.